SGB II: Kindergeld als Einkommen

Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 15.10.2015 - L 6 AS 1100/15 SGB II: Kindergeld als Einkommen Das LandesSozialgericht Niedersachsen-Bremen hatte zu entscheiden, ob Kindergeld einem Hartz-IV-Empfänger als Einkommen zugerechnet werden muss, wenn das Kind selbst über Vermögen verfügt und daher im Gegensatz zu seinen Eltern keinen Anspruch auf Grundsicherungsleistungen hat. Der Sachverhalt

Dem liegt der Fall einer Familie zugrunde, in der die Eltern Grundsicherungsleistungen erhielten. Eines der Kinder jedoch hatte Vermögen und hatte daher keinen Anspruch auf Sozialleistungen. Das Jobcenter hatte das Kindergeld des nicht bedürftigen Kindes als Einkommen der bedürftigen Eltern gewertet.

Daraus ergab sich ein reduzierter Anspruch auf Arbeitslosengeld II (ALG II). Die Eltern wehrten sich gegen die Berücksichtigung des Kindergeldes bei ihrer Bedarfsberechnung, weil das vermögende Kind das Kindergeld ihrer Ansicht nach für seinen Unterhalt selbst benötige.

Das Urteil des LSG Niedersachsen-Bremen

Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen hat in seinem Urteil (Az ...

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