Pornos und Gleitgel sind Reisebedarf

von Stefan Maier

Pornos und Gleitgel sind Reisebedarf – das geht aus einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts München hervor. Gegenstand des Rechtsstreits waren die Ladenöffnungszeiten eines Sexshops.

Das Geschäft „Erotic World“ am Hauptbahnhof ist ein typisches seiner Art. Erotikartikel, Magazine, Filme. Die Stadt München hatte dem Betreiber das Öffnen des Ladens an Sonntagen untersagt. Gegen diese Entscheidung klagte die Betreiber-GmbH.

Im Ladenschlussgesetz gibt es Ausnahmeregelungen vom Sonntagsverkaufsverbot auf Personenbahnhöfen, wenn „Bedürfnisse von Reisenden erfüllt werden“. Darunter fallen Reisebedarfsartikel wie Bücher, Zeitschriften, Tonträger und Toilettenartikel. Nach der Argumentation der Klägerin also genau das, was im Shop verkauft wird.

Anders sah das das Kreisverwaltungsreferat ...

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