Verfahrensrüge: Daneben gegangen!

von Carsten Krumm

Die Verfahrensrüge ist echt ein Thema, das schwierig ist. Man hat da das Gefühl: Die Voraussetzungen sind derart hoch, dass sie als Verteidiger kaum zuverlässig hinzubekommen ist. Hier hätte der Verteidiger aber vielleicht wirklich ein frühzeitiges Scheitern der Rüge vermeiden können, wenn er einfach umfassend nur das ohnehin schon vorliegende Material (nnämlich eine Anlage auf die Bezug genommen worden war) dargestellt hätte:

Die erhobene Aufklärungsrüge ist bereits nicht entsprechend den Begründungsanforderungen der §§ 79 Abs. 3 OWiG, 344 Abs. 2 StPO ausgeführt worden ...

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