Urheberrechtlicher Schutz für Slogans

von Marian Härtel

Regelmäßig, auch gerade bei Entwickler von Computerspielen, bekomme ich die Frage, was denn alles urheberrechtlich geschützt sei. Meine anwaltliche Antwort zunächst, dass alles geschützt sei, was zumindest eine gewisse Schöpfungshöhe habe, ist nicht immer hilfreich. Tatsächlich ist die Frage jedoch nicht einfach zu beantworten und der Problemkreis erweitert sich mitunter schnell auf das Wettbewerbsrecht, Markenrecht oder andere Rechtsgebiete.

Über ein weiteres Beispiel hat am 8. April das OLG Hamm entschieden. Dieses musste beurteilen, ob der Satz „Wenn das Haus nasse Füße hat“ als Sprachwerk i.S.d. § 2 Abs. 1 Nr. 1 UrhG geschützt ist. Das verneinte das OLG Hamm ebenso wie die Vorinstanz und verneinte insoweit die erforderliche „Schöpfungshöhe“.

Ursprünglich geklagt hatte ein Auto eines Buches über Mauerwerkstrockenlegung, der seinen Spruch anscheinend derart innovativ fand, dass er einem Konkurrenten die Nutzung des selbigen verbieten lassen wollte. Das OLG Hamm konnte hingegen kein Produkt eines geistigen „Schöpfungsprozesses“ erkennen.

Das Problem bei Slogans, die insoweit vor allem bei Medienprodukten wie Computerspielen, Filmen oder anderen Werken auftreten ist, dass die Anforderungen an die Originalität umso höher sind, je kürzer ein Text ist ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK