Streitwert von Software bei Raubkopie

von Marian Härtel

Ein schwieriges Thema, das mich in letzter Zeit immer wieder beschäftigt hat, ist der Streitwert (bei Gerichtsverfahren) von Software. In Verfahren in den letzten Jahren schwankten die Summen munter hin und her. Von 100.000 Euro pro rechtswidrig veröffentlichter Software bis hin zu 800,00 Euro für vier verschiedene Softwareprodukte war schon alles dabei. Diese Unsicherheit ist natürlich problematisch, denn Kosten der Rechtsverfolgung bzw. der Rechtsverteidigung ändern sich dadurch massiv und die Beratung bzw. die Risikoeinschätzung ist für einen Anwalt deutlich erschwert.

Selbst wenn man Unterschiede zwischen gewerblicher Nutzung und privater Nutzung macht (auch wenn streng genommen viele Gerichte Filesharing nicht als private Nutzung einordnen), gibt es kaum etwas, das man einheitliche Linie nennen könnte. Zusammen mit einem Mandanten haben wir eine Entscheidung des Landgerichts Bochum jetzt dem Bundesgerichtshof zur Entscheidung vorgelegt, bzw. führen dies Verfahren mit Unterstützung des BGH Anwaltes Axel Rinkler aus der Kanzlei Engel & Rinkler ...

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