Muss ich da hin?

von Dr. Christian Horvat

Ha­ben Sie sich das auch schon ein­mal ge­fragt, wenn Sie Post von der Po­li­zei be­kom­men ha­ben? In ei­ner sol­chen La­dung steht re­gel­mä­ßig et­was wie „In dem Er­mitt­lungs­ver­fah­ren … ist Ihre Ver­neh­mung als Zeuge er­for­der­lich …“.

In vie­len Fäl­len ist da­mit ein Ge­wis­sens­kon­flikt vor­pro­gram­miert. Be­schul­digt ist näm­lich un­ter Um­stän­den ein Freund, der in der Dis­ko­thek mit ei­nem an­de­ren an­ein­an­der­ge­ra­ten ist, der Va­ter, der die Mut­ter ge­schla­gen ha­ben soll, oder die Le­bens­ge­fähr­tin, die be­schul­digt wird, un­ter Vor­spie­ge­lung fal­scher Tat­sa­chen Hartz-​IV-​Leistungen be­zo­gen zu ha­ben. Viel­leicht be­steht so­gar die Ge­fahr, sich selbst der Straf­ver­fol­gung aus­zu­set­zen. Viel­leicht will man ein­fach nicht zur Po­li­zei.

Zu­nächst die Gute Nach­richt: Nie­mand ist ver­pflich­tet, ei­ner po­li­zei­li­chen La­dung zur Zeu­gen­ver­neh­mung Folge zu leis­ten. Das ist – wie sich in der an­walt­li­chen Be­ra­tung oft zeigt – für viele Men­schen über­ra­schend, ha­ben sie doch ein Schrei­ben von der Staats­macht er­hal­ten. Sie ge­hen dann wie selbst­ver­ständ­lich da­von aus, dann müsse man auch kom­men.

Dass dem nicht so ist, er­schließt sich un­ter an­de­rem, wenn man sich vor Au­gen hält, dass die Po­li­zei­be­am­ten die so­ge­nann­ten Er­mitt­lungs­per­so­nen der Staats­an­walt­schaft sind. Frü­her nannte man sie Hilfs­be­amte, was aber als un­zeit­ge­mäß emp­fun­den wurde und so­gar zu ei­ner An­pas­sung im Ge­richts­ver­fas­sungs­ge­setz ge­führt hat ...

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