Der Kollege als Sachverständiger

Mit der Frage der Befangenheit eines medizinischen Sachverständigen, der die jahrelange wissenschaftlich-kollegiale Zusammenarbeit mit einem der Beklagten nicht ungefragt anzeigt, hatte sich aktuell das Oberlandesgericht Celle zu befassen:

§ 406 ZPO kann ein Sachverständiger aus denselben Gründen, die zur Ablehnung eines Richters berechtigen, abgelehnt werden. Ein Richter unterliegt gem. § 42 ZPO wegen Besorgnis der Befangenheit der Ablehnung, wenn ein Grund vorliegt, der geeignet ist, Misstrauen gegen die Unparteilichkeit des Richters zu rechtfertigen. Geeignet, Misstrauen gegen eine unparteiliche Amtsausübung eines Richters oder Sachverständigen zu begründen, sind danach nur objektive Gründe, die vom Standpunkt des Ablehnenden aus bei vernünftiger Betrachtung die Befürchtung wecken können, der Richter oder Sachverständige stehe der Sache nicht unvoreingenommen und damit unparteiisch gegenüber. Rein subjektive, unvernünftige Vorstellungen des Ablehnenden kommen dafür nicht in Betracht. Nicht erforderlich ist, dass der Richter oder Sachverständige tatsächlich befangen ist; unerheblich ist auch, ob er sich für befangen hält. Entscheidend ist allein, ob aus der Sicht des Ablehnenden genügend objektive Gründe vorliegen, die nach Meinung einer ruhig und vernünftig denkenden Partei Anlass geben, an der Voreingenommenheit des Richters oder Sachverständigen zu zweifeln. Zu den objektiven Gründen, die die Besorgnis der Befangenheit rechtfertigen können, gehört z. B. auch ein Kollegialitätsverhältnis zwischen dem Richter/Sachverständigen und einer Prozesspartei, sofern darüber hinausgehende nähere berufliche oder private Beziehungen des Richters zu seinem Kollegen hinzutreten1.

Gemessen daran ist in dem hier entschiedenen Fall die Ablehnung des gerichtlichen Sachverständigen Prof. Dr. W. gerechtfertigt. Zwar sieht das Oberlandesgericht keine greifbaren Anhaltspunkte dafür, dass der Sachverständige tatsächlich befangen ist ...

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