Warm duschen in der Justizvollzugsanstalt

Einem Strafgefangenen muss mindestens viermal pro Woche die Möglichkeit gegeben werden, sich mit warmem Wasser waschen zu können. Dagegen hat er keinen Anspruch auf eine tägliche Dusche, wenn er weder Sport treibt noch einer körperlichen Arbeit nachgeht.

So hat das Oberlandesgericht Hamm in dem hier vorliegenden Fall eines Strafgefangenen entschieden, der einmal täglich zum Duschen gehen wollte. Gegenüber der Justizvollzugsanstalt Bochum hat der 37jährige beantragt, ihm mindestens einmal täglich die Möglichkeit zum Duschen oder zu einer vergleichbaren Körperhygiene zu geben. Der Antrag hatte keinen Erfolg. Die Justizvollzugsanstalt hat den Betroffenen darauf verwiesen, dass er wöchentlich mindestens zweimal duschen könne und ihm Kaltwasser auf dem Haftraum zur Verfügung stehe, was zur Körperpflege ausreichend sei, da er keinen übermäßigen Verschmutzungen oder Anstrengungen ausgesetzt sei. Der vom Betroffenen bei der Strafvollstreckungskammer des Landgerichts Bochum gestellte Antrag auf gerichtliche Entscheidung hatte keinen Erfolg, weil der gebotenen Körperhygiene, so die Strafvollstreckungskammer, u.a. durch die Waschmöglichkeit in der Zelle hinreichend Rechnung getragen werde. Dagegen hat der Betroffene Rechtsbeschwerde eingelegt.

In seiner Entscheidung hat das Oberlandesgericht Hamm ausdrücklich darauf hingewiesen, dass es an seiner Entscheidung vom 10. November 2015 festhalte1, nach der ein Strafgefangener, der nicht körperlich arbeite und keinen Sport treibe, keinen Anspruch auf eine tägliche Dusche habe ...

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