Im Ort 106 km/h statt erlaubter 50 km/h: OLG Düsseldorf findet Annahme von Vorsatz rechtsfehlerhaft

von Carsten Krumm

Na, es war eine vierspurige Straße. Verteidiger wird`s freuen:

Nach den getroffenen Feststellungen befuhr der Betroffene mit seinem Fahrzeug am 22. Oktober 2013 gegen 20:48 Uhr in S. die K.A.-Straße in Fahrtrichtung Wu. In Höhe des W.-Marktes, wo die zulässige Höchstgeschwindigkeit auf 50 km/h beschränkt ist, „betrug die von ihm gefahrene Geschwindigkeit unter Abzug eines Töleranzabzuges 106 km/h“ Die Messung erfolgte mittels eines Messgerätes Einseitensensor ES 3.0 des Herstellers ESO GmbH.

Nach den Urteilsfeststellungen handelte der Betroffene vorsätzlich, „da er erkennen musste, dass er unter Berücksichtigung der Tageszeit und der Fahrbahnverhältnisse die zulässige Höchstgeschwindigkeit um mehr als einhundert Prozent überschritten hat. Es handelt sich bei der K.A.-Straße an der Messstelle um eine in Fahrtrichtung Wu. vierspurig geführte Straße, wobei eine der Fahrspuren breiter als 3,50 m ist. Das ergibt sich zudem daraus, dass der Betroffene nach der Messung zu der Messstelle zurückgekehrt ist, um die tatsächlich von Ihnen erreichte Geschwindigkeit zu erfahren.“ Die Rechtsbeschwerde führt zur Aufhebung und Zurückverweisung ...

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