Zu therapeutischen Zwecken kann der Eigenanbau von Cannabis ausnahmsweise erlaubt sein

Beachtenswert ist eine aktuelle Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG) aus Leipzig vom 06.04.2016. Geklagt hatte ein an Multipler Sklerose erkrankter Mann. Er leidet seit 1985 unter dieser Krankheit und beantragte daher beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) die ausnahmsweise Zulässigkeit des Eigenanbaus, da Cannabis seine Symptome lindern würde.

In einem Strafverfahren wegen unerlaubtes Besitzes und Anbaus von Betäubungsmitteln wurde der Mann im Jahr 2005 freigesprochen. Das Gericht konnte kein strafbares Handeln erkennen und sah den Eigenanbau mangels Therapiealternativen für gerechtifertig an. Bereits im Jahr 2000 stellte er beim BfArm den Antrag auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung, der vom Amt 2007 abgelehnt wurde. Erst im Jahr 2010 erging der Widerspruchsbescheid. Danach folgte das Klageverfahren, das nun vom BVerwG entschieden wurde.

Das Gericht hat die Entscheidungen der I. und II. Instant aufgehoben und das BfArM verpflichtet, die beantragte Erlaubnis zu erteilen ...

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