Wirksamkeit der Ausbildungs- und Fortbildungskostenerstattung.

von Dr. Peter Meides
Vereinbarungen zur Ausbildungs- und Fortbildungskostenerstattung in Arbeitsverträgen

Der Ar­beit­ge­ber kann durch Freistellung unter Lohnfortzahlung oder Übernahme von Lehrgangsgebühren die Ausbildung oder Fortbildung seiner Mitarbeiter fördern. Dabei wird er (auch) die Erwartung haben, dass ein Mitarbeiter die erworbenen Kenntnisse und Qualifikationen anschließend zugunsten des Unternehmens einsetzt. Vor diesem Hintergrund kommt eine Vereinbarung über Ausbildungs- und Fortbildungskostenerstattung in Betracht.
Dann enthalten häufig schon Arbeitsverträge eine Rückzahlungsklausel für berufliche Weiterbildung oder diese wird aus Anlass der Förderung vereinbart.

Z.B. „Vom Arbeitgeber aufgewendete Kosten für eine Aus- oder Fortbildung des Arbeitnehmers sind zurückzuzahlen, wenn der Arbeitnehmer das Arbeitsverhältnis innerhalb von zwei Jahren nach Bildungsabschluss kündigt. Dieses gilt ebenso für den Fall einer arbeitgeberseitigen Kündigung.”

Eine solche oder ähnliche Rückzahlungsklausel wird einer arbeitsgerichtlichen Überprüfung mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht standhalten (vgl. Urteil des BAG vom 6.8.2013, 9 AZR 442/12) ...

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