Wettbewerbswidrige Werbung – Gingko-Extrakt

von Simone Staudacher

Die Werbung mit gesundheitsbezogenen Angaben ist bei Lebensmitteln zum Schutz der Verbraucher streng reglementiert. Hiernach darf mit der Wirkung eines Präparats nur geworben werden, wenn diese bereits vor der Veröffentlichung der entsprechenden Werbeaussagen wissenschaftlich nachgewiesen war. Das Oberlandesgericht Köln bestätigte das in einem weiteren Fall.

Der Anbieter von einem Nahrungsergänzungsmittel mit Gingko-Extrakten bewarb sein Produkt u.a. mit folgenden Aussagen:

  • „Für besseres Gedächtnis und mehr Lebens-Qualität“
  • „Hält die feine Durchblutung intakt“
  • „Stärkt ihre Nervenzellen“
  • „Gegen die Infarkt-Gefahr in Ihren Ohren. Hörsturz gleicht einem Herzinfarkt der Ohren. Gingko führt zu einer schnelleren Regeneration bei Hörsturz“
  • „Gingko unterstützt die Erhaltung sozialer Kompetenzen bei Menschen mit Demenz“

Die Liste ließe sich beliebig fortsetzen, geht es in der Auseinandersetzung doch um mehr als 30 Aussagen, die allesamt positive Wirkungen auf die Gesundheit versprechen.

Daher verwundert es nicht, dass das werbende Unternehmen auf Unterlassung in Anspruch genommen wurde.

Die Entscheidung des Gerichts

Mit Urteil vom 06.11.2015 – Az. 6 U 65/15 entschied das OLG Köln, wie schon das LG Köln in 1 ...

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