Wenn der Arbeitsvertrag zurückschlägt

Möchten Sie bei der nächsten Familienfeier ein bisschen angeben? Versuchen Sie es einmal mit diesem Satz: „Ich wette, eure Arbeitsverträge sind Allgemeine Geschäftsbedingungen.“ Zugegeben, einen Juristen werden Sie damit nicht beeindrucken, die übrige Verwandtschaft wird allerdings verwirrt sein. Denn „Allgemeine Geschäftsbedingungen“ sind schließlich das Kleingedruckte, was der Verkäufer einem gibt, wenn man sich ein neues Elektrogerät kauft. Das hat doch nichts mit Arbeitsverträgen zu tun, oder?

Doch! Denn von Angestellten in leitender Position einmal abgesehen, ist das Prozedere bei der Einstellung fast immer dieses: „Ich habe hier Ihren Arbeitsvertrag vorbereitet, lesen Sie ihn sich bitte durch und unterschreiben Sie.“ Eine echte Möglichkeit, auf den Arbeitsvertrag Einfluss zu nehmen, haben Arbeitnehmer fast nie. Und dieser Umstand bedeutet rechtlich betrachtet, dass die §§ 305-310 BGB, das Recht über die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB), anzuwenden sind.

Diese Tatsache ist nicht nur interessant, um bei Familienfeiern zu glänzen, sie hat enorme praktische Auswirkungen. Das gesetzliche Konzept ist nämlich das Folgende: Handeln gleichstarke Vertragspartner einen Vertrag aus, ist er zu erfüllen, auch wenn eine der Vertragsparteien den Abschluss im Nachhinein bereut. Legt aber eine typischerweise überlegene Vertragspartei einer typischerweise schutzbedürftigen Vertragspartei einen vorformulierten Vertrag vor, steht dieser Vertrag nun Klausel für Klausel unter dem Schutz spezieller gesetzlicher Regelungen. Vertragsbestimmungen, die diesen Regelungen nicht genügen, sind unwirksam und werden durch die gesetzlichen Vorschriften ersetzt. Das gilt für Arbeitsverträge und auch schon bei dem ersten vorformulierten Arbeitsvertrag, den ein Arbeitgeber verwendet ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK