ESMA-Report zur Vergütungspolitik von OGAW-Kapitalverwaltungsgesellschaften und ein offener Brief an die Kommission

Nach Art. 14a der OGAW-Richtlinie (Richtlinie 2009/65/EC, ergänzt durch die Richtlinie 2014/91/EU – OGAW V-Richtlinie) ist ESMA mit der Entwicklung von Leitlinien zur Konkretisierung der Anforderungen an eine ordnungsgemäße Vergütungspolitik in den Kapitalverwaltungsgesellschaften (KVG) der OGAW beauftragt. ESMA hat nun am 31. März 2016 ihren finalen Report veröffentlicht.

Zeitgleich zum Report veröffentlichte ESMA auch einen offenen Brief an Kommission, Parlament und Rat der Europäischen Union. In diesem Brief wies ESMA – wie zuvor bereits EBA – darauf hin, dass die gegenwärtigen Vorschriften zum Proportionalitätsgrundsatz im Vergütungsregime anpassungsbedürftig seien. Der Proportionalitätsgrundsatz sieht vor, dass einzelne Bestimmungen des Vergütungsregimes nicht oder nur beschränkt auf kleine oder mittlere KVG anwendbar sind. Entsprechende Vorschriften enthalten OGAW V, die AIFMD und – im Bankensektor – CRD IV, wobei jeweils andere Maßstäbe gelten. Insbesondere unter OGAW V sei nicht klar, wie der Proportionalitätsgrundsatz auszulegen sei. Infolgedessen verzichtet ESMA auf konkrete Leitlinien in den Guidelines, sondern gibt lediglich Empfehlungen zur Anwendung des Proportionalitätsgrundsatzes ab. Die konkrete Auslegung überlässt ESMA damit der jeweiligen KVG ...

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