WALDORF FROMMER: AG Potsdam verurteilt Anschlussinhaber zu Zahlung von weit über EUR 3.000,00 für die öffentliche Zugänglichmachung eines Musikalbums – Eintrag der Klägerseite unter Musicline.de ausreichendes Indiz für Rechteinhaberschaft

Amtsgericht Potsdam vom 07.04.2016, Az. 37 C 457/14

Gegenstand des Gerichtsverfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Musikaufnahmen

Neben den üblichen Einwänden der Beklagtenseite zur Frage der persönlichen Haftung des Anschlussinhabers wurde in dem Gerichtsverfahren insbesondere die Berechtigung der Klägerseite sowie die Angemessenheit der Höhe des geltend gemachten Schadensersatzes in Zweifel gezogen.

Unter Bezugnahme auf das Urteil des Bundesgerichtshofs vom 11.06.2015, Az. I ZR 7/14 („Tauschbörse II“), stellte das Amtsgericht Potsdam fest, dass die Eintragung der Klägerseite in der Musik-Datenbank Musicline.de ein erhebliches Indiz für deren Rechteinhaberschaft darstellt. Das einfache Bestreiten der Beklagtenseite reicht somit keinesfalls aus, um die ausreichenden Rechte der Klägerseite in Frage zu stellen ...

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