Vertragstypen im Spielerecht – Teil 1 – Letter of Intent

von Michael Scheyhing

22. April 2016

In einer Miniserie wollen wir die verschiedenen Vertragstypen im Spielerecht etwas näher betrachten. Den Anfang macht der „Letter of Intent“ oder auch „LoI“.

Bei größeren Projekten, insbesondere bei der Entwicklung von Computer- und Videospielen, ist es hilfreich vor entsprechenden vertraglichen Vereinbarungen die Ernsthaftigkeit der Verhandlungen und den Willen zum Abschluss des beabsichtigten Vertrages zu dokumentieren um den Vertragspartner gewisse Pflichten bereits während dieser Vertragsverhandlungen aufzuerlegen. Der LoI ist entgegen landläufiger Meinung keine unverbindliche Absichtserklärung in der „nur mal eine Reiseroute“ festgelegt wird. Es handelt sich bei dieser Absichtserklärung sehr wohl um einen bindenden Vertrag zwischen den verhandelnden Parteien.

Begriff und Ziel eines Letter of Intent

Der LoI wird teilweise mit Vereinbarungen wie dem „Memorandum of Understanding“ (MoU), „Deal Memo“ oder „Term Sheet“ gleichgesetzt. Allen gemeinsam ist, dass eine Vereinbarung im Hinblick auf einen gewollten Hauptvertrag geschlossen wird, die gewisse Spielregeln für die Dauer der Verhandlungen festlegen. Zunächst begründet ein LoI keine Pflicht zum Abschluss des angestrebten Hauptvertrags und stellt auch keinen Vorvertrag dar ...

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