„Schmähkritik“ bei Demo verboten

von Helene Klassen Rock

Jan Böhmermanns Gedicht „Schmähkritik“ darf bei einer Demonstration vor der türkischen Botschaft weder gezeigt noch rezitiert werden. Das Verwaltungsgericht Berlin hat die versammlungsrechtliche Auflage der des Berliner Polizeipräsidenten bestätigt.

Die Veranstalter haben unter dem Motto „Ziegendemo gegen Beleidigung“ eine Versammlung vor dem Grundstück der türkischen Botschaft in Berlin geplant. Dabei sollten die Teilnehmer der Kundgebung Ziegenmasken oder Kopftücher tragen und „künstlerische Schrifttafeln“ vor sich aufstellen. Darüber hinaus sollten auf den Schildern Teile von Jan Böhmermanns Gedicht „Schmähkritik“ abgedruckt und hochgehalten werden.

Der Polizeipräsident in Berlin hat als Versammlungsbehörde das öffentliche Zeigen und Rezitieren des Gedichts „Schmähkritik“ oder einzelner Textpassagen daraus mit der Begründung untersagt, diese seien geeignet, den Verdacht einer Straftat zu begründen. Ferner hätten die Formulierungen ehrverletzenden Charakter. Gegen diese Auflage wehrten sich die Veranstalter der Demo, allerdings erfolglos.

Entscheidung des Gerichts – Schmähkritik verboten

Das Verwaltungsgericht Berlin hat mit Beschluss vom 14.04.2016 – VG 1 L 268.16 (Pressemitteilung Nr. 15/2016 vom 15.04.2016) die versammlungsrechtliche Auflage bestätigt. Eine Aussage über die Strafbarkeit von Jan Böhmermanns Beitrag in seiner Late-Night-Show Neo Magazin Royale hat das Gericht dabei nicht getroffen ...

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