Unzulässige Werbung für Arzneimittel

von Juliane Boscheinen

Unzulässige Werbung für Arzneimittel von Juliane Boscheinen am 21. April 2016, Rubrik: Heilmittelwerberecht

Das OLG Koblenz weist derzeit auf eine hauseigene Entscheidung hin (Urteil vom 27.01.2016, Az.: 9 U 895/15), die aktuell in der Rechtsprechungsdatenbank Rheinland-Pfalz noch nicht abgerufen werden kann.

Das OLG hatte sich mit der Frage der Unzulässigkeit von Werbung für Arzneimittel zu befassen. In dem der Entscheidung zugrundeliegenden Fall bewarb der Hersteller eines homöopathischen Arzneimittels eines seiner Produkte unter anderem damit, dass es schnell und effektiv bei akutem Schnupfen und chronischer Sinusitis helfe und abschwellend, entzündungshemmend und regenerierend auf die Nasenschleimhaut wirke. Zugelassen war das Präparat gegen Entzündungen des Hals-Nasen-Rachenraumes und der Nasennebenhöhlen. Auch ein weiteres Produkt des Herstellers wurde zum Teil mit therapeutischen Wirkungen beworben, die nicht Gegenstand der Zulassung waren ...

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