Bundeskabinett beschliesst Änderung des Tabakerzeugnisgesetzes mit Tabakwerbeverbot

von Liz Collet

Zum Schutz der Gesundheit will die Bundesregierung nikotinhaltige und nikotinfreie elektronische Zigaretten gleichbehandeln. Für Tabakerzeugnisse sollen die Werbeverbote künftig weiter reichen als bisher. Dazu hat die Bundesregierung heute eine Änderung des Tabakerzeugnisgesetzes beschlossen.

Der Gesetzentwurf zur Änderung des Tabakerzeugnisgesetzes enthält schärfere Regelungen, als es die Tabakproduktrichtlinie der EU vorsieht. Die Umsetzung der Richtlinie selbst ist bereits erfolgt. Nikotinfreie elektronische Zigaretten und Nachfüllbehälter sollen den nikotinhaltigen E-Zigaretten im Tabakerzeugnisgesetz gleichgestellt sein.

Zwar hat sich die Raucherquote in den letzten Jahren in Deutschland weiter verringert, auch im europäischen Vergleich. Gleichwohl sind 120.000 Todesfälle jährlich auf das Rauchen zurückzuführen.

Zudem entstehen volkswirtschaftliche Kosten von nahezu 80 Milliarden Euro jährlich.

Ziel der Änderung des Tabakerzeugnisgesetzes ist mit der generellen Senkung der Raucherquote deren Verringerung besonders bei Jugendlichen, zumal sich elektronische Zigaretten vor allem bei 16-19-Jährigen zu einem Lifestyle-Produkt entwickeln ...

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