BGH: Auto-Reply Email-Werbung

von Florestan Goedings

Der Bundesgerichthof hatte vor kurzem einen Fall zu entscheiden, in dem Quell des Ärgers eine sog. Auto-Reply-Nachricht war, die Werbung enthielt (BGH, Urteil vom 15.12.2015 – VI ZR 134/15).

Der klagende Verbraucher erhielt, nachdem er seiner Versicherung per Mail gekündigt hat, von dieser ein automatisch generiertes Antwortschreiben. In diesem hieß es wie folgt:

Sehr geehrte Damen und Herren,

vielen Dank für Ihre Nachricht. Wir bestätigen Ihnen hiermit den Eingang Ihres Mails. Sie erhalten baldmöglichst eine Antwort.

Mit freundlichen Grüßen

Ihre S-Versicherung

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***Diese E-Mail wird automatisch vom System generiert. Bitte antworten Sie nicht darauf.***

Der Kläger rügte die in der E-Mail enthaltene Werbung für eine kostenlose Unwetterwarnung. Gleichwohl enthielten auch die weiteren E-Mails an den Kläger selbigen werbenden Hinweis auf den kostenlos verfügbaren Unwetterwarndienst ...

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