Wirksamkeit vorformulierte Klauseln im Arbeitsvertrag.

von Dr. Peter Meides
Vorformulierte Klauseln im Arbeitsvertrag sind in der Praxis die Regel.

Arbeitsverträge sollen bestimmten Unternehmensstandards entsprechen. Das hat zur Folge, dass nur in seltenen Fällen zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer ausgehandelte Klauseln im Arbeitsvertrag individuell formuliert stehen, sondern es werden vorformulierte Klauseln -zumeist schon ganze vorformulierte Arbeitsverträge- verwendet.

Vorformulierte Arbeitsvertragsklauseln werden von den Arbeitsgerichten nach den Regeln Allgemeiner Geschäftsbedingungen (AGB) behandelt (sog. Inhaltskontrolle nach § 307 ff BGB). Demnach wird insbesondere geprüft, ob streitige Regelungen den Arbeitnehmer unangemessen benachteiligen. Eine unangemessene Benachteiligung kann sich auch daraus ergeben, dass die Bestimmung nicht klar und verständlich ist.
Eine gegebenenfalls unangemessen benachteiligende Klausel ist unwirksam, und kann auch nicht durch eine ähnliche wirksame ersetzt werden ...

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