Wirksamkeit der Überstundenregelung.

von Dr. Peter Meides

18 Apr 2016

Wirksamkeit der Überstundenregelung. Überstundenregelung im Arbeitsvertrag

Häufig enthalten Arbeitsverträge eine unspezifizierte Abgeltungsklausel für Überstunden. Z.B. “Mit der Arbeitsvergütung sind etwaige Überstunden abgegolten.“

Eine solche oder ähnliche Überstundenregelung wird einer arbeitsgerichtlichen Überprüfung mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht standhalten (vgl. Urteil des BAG vom 18.11.2015, 5 AZR 751/13). Für den Arbeitgeber hat die Unwirksamkeit zur Folge, dass der Arbeitnehmer die Vergütung von Überstunden nachträglich verlangen kann.

Eine Klausel zur Pauschalvergütung von Überstunden ist nur klar und verständlich, wenn sich aus dem Arbeitsvertrag selbst ergibt, welche Arbeitsleistung in welchem zeitlichen Umfang von ihr erfasst werden soll ...

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