VG Berlin: Demonstration auf der Jan Böhmermann Gedicht "Schmähkritik" vor türkischer Botschaft rezitiert werden soll nicht gestattet - Ziegendemo gegen Beleidigung

von Marcus Beckmann

VG Berlin Beschluss vom 14.04.2016 VG 1 L 268.16

Das VG Berlin hat eine Demonstration ("Ziegendemo gegen Beleidigung"), auf welcher das Gedicht "Schmähkritik" von Jan Böhmermann vor der türkischen Botschaft rezitiert werden sollte, untersagt.

Die Pressemitteilung des Gerichts:

„Schmähkritik“ vor türkischer Botschaft nicht erlaubt (Nr. 15/2016)

Bei einer Demonstration vor der türkischen Botschaft darf das Gedicht „Schmähkritik“ weder gezeigt noch rezitiert werden. Das hat das Verwaltungsgericht Berlin entschieden.

Der Antragsteller beabsichtigt unter dem Motto „Ziegendemo gegen Beleidigung“ eine Versammlung vor dem Grundstück der türkischen Botschaft. Es sei geplant, dass die Teilnehmer der Kundgebung Ziegenmasken oder Kopftücher trügen und „künstlerische Schrifttafeln“ vor sich aufstellten. Auf den Schildern sollten Teile des Gedichts mit dem Titel „Schmähkritik“ von Jan Böhmermann abgedruckt werden ...

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