Schmähkritik: "Ziegendemo gegen Beleidigung" vor der türkischen Botschaft

Verwaltungsgericht Berlin, Beschluss vom 14.04.2016 - VG 1 L 268.16 Schmähkritik: "Ziegendemo gegen Beleidigung" vor der türkischen Botschaft Vor der türkischen Botschaft soll eine Versammlung unter dem Motto "Ziegendemo gegen Beleidigung" stattfinden, bei der die Teilnehmer Ziegenmasken oder Kopftücher tragen und "künstlerische Schrifttafeln" vor sich aufstellen, die Teile des Gedichts "Schmähkitik" von Jan Böhmermann zeigen. Zu Recht? Der Sachverhalt

Der Polizeipräsident als Versammlungsbehörde untersagte das öffentliche Zeigen und Rezitieren des Gedichts "Schmähkritik" oder einzelner Textpassagen daraus, weil dies geeignet sei, den Verdacht einer Straftat zu begründen. Außerdem hätten die Formulierungen einen grob ehrverletzenden Charakter.

Entscheidung

Das Verwaltungsgericht Berlin (Az. VG 1 L 268 ...

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