BGH entscheidet zu D&O-Versicherung

Versicherungsrecht Rechtsanwalt Christian Bonn vor 1 Minute

D&O-Versicherung: BGH entscheidet, dass die „ernsthafte Inanspruchnahme“ für den Eintritt des Versicherungsfalles nicht erforderlich ist. Die Abtretung ist in der D&O-Versicherung zulässig.

Der BGH hat aktuell mit zwei Entscheidungen vom 13.04.2016 (Az. 304/13 und IV ZR 51/14) für Klarheit hinsichtlich zweier Rechtsfragen gesorgt, die in der D&O-Branche mit Spannung erwartet wurden. In den beiden Fällen, die sehr ähnlich gelagert sind und die beide in der Vorinstanz vom OLG Düsseldorf entschieden wurden, sind Geschäftsführer von den Gesellschaften wegen Pflichtverletzungen auf Schadensersatz in Anspruch genommen worden.

Es bestand ein D&O-Vertrag, bei dem wie üblich die Gesellschaft Versicherungsnehmerin ist und die Organe versicherte Personen. Die Geschäftsführer traten daraufhin ihre Ansprüche aus dem Versicherungsvertrag an die Gesellschaft ab, die diesen Anspruch dann gegenüber dem Versicherer einklagte.

Das OLG Düsseldorf wies beide Klagen ab ...

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