AG Landstuhl: Falsche Bereifung kann zum Erlöschen der Betriebserlaubnis führen

von Alexander Gratz

Joujou / pixelio.de

Der Betroffene befuhr mit seinem Pkw eine Bundesstraße, obwohl an dem Pkw nicht eingetragene und nicht zu gelassene Reifen montiert waren (255/35 ZR21 statt 245/35 ZR21). Ein Teilegutachten oder eine ABE lag nicht vor. Die eingeschlagenen Vorderreifen berührten die Radkästen, wodurch in diesen Löcher mit scharfkantigen Rändern entstanden und das Profil an den Reifen stärker abgefahren wurde. Das AG verurteilte wegen fahrlässiger Inbetriebnahme eines Fahrzeugs trotz erloschener Betriebserlaubnis bei wesentlicher Verkehrsbeeinträchtigung: Ausreichend sei schon eine prognostische Gefährdung des Straßenverkehrs. Hier sei jedenfalls von einer konkreten Gefahr auszugehen, da die scharfkantigen Ränder im Radkasten die Reifen beschädigen und zum Platzen führen konnten. Die Fahrlässigkeit sei in der unterlassenen Kontrolle des Fahrzeugs vor jeder Fahrt zu sehen (AG Landstuhl, Urteil vom 16.03.2016, Az. 2 OWi 4286 Js 13422/15).

II. Nach Durchführung der Hauptverhandlung hat das Gericht feststellen können, dass der Betroffene am 05.05.2015 um 19:01 Uhr den PKW mit dem Kennzeichen … auf der B423 im Kreisel Schönenberg-Kübelberg Fahrtrichtung Sportgelände Kübelberg fuhr, obwohl die Verkehrssicherheit des Fahrzeugs wesentlich beeinträchtigt war. Aufgezogen war vorne eine nicht eingetragene und auch nicht zugelassene Bereifung in der Größe 255/35 ZR21, eingetragen war die Bereifung 245/35 ZR21. Ein Teilegutachten oder eine ABE lag nicht vor. Die Vorderreifen schliffen beim Einschlag am Radkasten, wo bereits Löcher eingeschmolzen waren, deren scharfkantige Ränder den Reifen bei weiterer Fahrt mit Einschlag der Reifen beschädigen könnten. Zudem war durch den Kontakt zwischen Reifen und Radkasten das Profil des Reifens erkennbar abgefahren.

III. Die getroffenen Feststellungen beruhen auf der Einlassung des Betroffenen, soweit dieser gefolgt werden konnte, im Übrigen auf der durchgeführten Beweisaufnahme ...

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