Warten bekommt der Pflichtverteidiger nicht bezahlt – meint das AG Pirmasens

von Detlef Burhoff

Heute mache ich mal einen Gebührentag. Eröffnen will ich den Reigen mit dem AG Pirmasens, Beschl. v. 06.01.2016 – 1 Ls 4372 Js13002/13 jug. Bei dem habe ich mich dann schon – leicht geärgert – bzw. erstaunt gefragt,- warum eigentlich gegen die ganz h.M. – auch die des „eigenen OLG – in Rechtsprechung und Literatur entschieden wird.

In dem Beschluss geht es um die Frage der Berechnung der für die Gewährung eines Längenzuschlags maßgeblichen Hauptverhandlungsdauer. Das war nach Inkrafttreten des RVG am 01.07.2004 zunächst einer der „Hauptkampfplätze“ in der obergerichtlichen Rechtsprechung, wobei allerdings die Frage der Berücksichtigung von Pausen im Vordergrund gestanden hat (vgl. zu allem Burhoff/Burhoff, RVG, Nr. 4110 VV Rn 15 ff. m.w.N.) ...

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