VG Gera gestattet Demo am „Führergeburtstag“

von Andreas Prokop

VG Gera gestattet Demo am „Führergeburtstag“

Am 14. April 2016 gepostet von Andreas Prokop Kommentar verfassen

Das Verwaltungsgericht Gera hat eine Demonstration der sogenannten „Thügida“ in Jena gestattet – nicht an irgendeinem Tag, sondern ausgerechnet am 20. April 2016. Da fehlen einem die Worte. Handelt es sich hier um einen Form von forensischem Dadaismus oder gar Irrsinn (der Gerichtspräsident Schreber lässt grüßen)? Oder um Schlimmeres? Im Leitartikel der Thüringischen Landeszeitung ist zu lesen, das Gericht erkenne die von der Stadt Jena vorgetragenen Gründe für eine zeitliche Verlegung der Demo – es ist die Rede von einer „erheblichen und unerträglichen Beeinträchtigung des sittlichen Empfindens der Bürgerinnen und Bürger, insbesondere der Opfer des Nationalsozialismus“ – nicht an ...

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