„HAVE A BREAK“ – bekannte Marke?

von Simone Staudacher

Werbeslogans sind als Marke eintragungsfähig sofern sie gewisse Voraussetzungen erfüllen. Dazu gehört beispielsweise eine gewisse Originalität und Kürze. Der Slogan „HAVE A BREAK“ der Unternehmensgruppe Nestlé wurde im Jahr 2007 als Gemeinschaftsmarke u.a. für Schokoladenwaren eingetragen und wird in Werbekampagnen für den Schokoladenriegel „Kit Kat“ benutzt. Es stellt sich die Frage wann sich ein Markeninhaber auf den Bekanntheitsschutz einer Gemeinschaftsmarke berufen kann. Dieser Frage ging das Oberlandesgericht Frankfurt a.M. nach.

Der Süßwarenhersteller Nestlé wendete sich gegen das Konkurrenzunternehmen Griesson-de Beukelaer und deren Marke „TWIN BREAK“, die seit 2011 ebenso für Schokoladenwaren u.ä. eingetragen ist. Beide Unternehmen vertreiben unter den genannten Marken mit Schokolade überzogene Waffelriegel.

Nestlé ist der Meinung, dass die Benutzung der Kennzeichnung „TWIN BREAK“ die Rechte aus der Marke „HAVE A BREAK“ verletze.

In 1. Instanz unterlag Nestlé, die Klage wurde vom LG Frankfurt a.M. abgewiesen.

Nestlé GmbH Die Entscheidung des Gerichts

Mit Urteil vom 17.09.2015 – Az. 6 U 148/14 wurde die Auffassung von Nestlé überwiegend bestätigt. Die Frankfurter Richter kamen zu dem Schluss, dass es sich bei „HAVE A BREAK“ um eine bekannte Marke handelt.

Verkehrsbefragungen führten zu dem Ergebnis, dass „HAVE A BREAK“ in Deutschland in der Gesamtbevölkerung über eine Verkehrsdurchsetzung von 67,2 % verfügt. Beim Zuordnungsgrad in Bezug auf das Produkt Kit Kat kamen Gutachten zu einem Prozentsatz von 61 % ...

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