Wie Herr Erdogan vor den Schiedsmann trat…

von Udo Vetter

Wenn ich in Gedanken die möglichen weiteren Konstellationen der Causa Erdogan / Böhmermann durchspiele, komme ich auf eine besonders reizvolle Variante. Wie wäre es denn, wenn man die beiden Kontrahenten einfach dazu bringt, sich mal gründlich auszusprechen? Der richtige Ort für dieses Zusammentreffen wäre das Büro des Schiedsfrau bzw. des Schiedsmannes, der für Mainz zuständig ist.

So ein Schiedsverfahren ist ja der Regelfall bei normalen Beleidigungen. Und zwar dann, wenn der Staatsanwalt das öffentliche Interesse an einer Strafverfolgung verneint. Was eher die Regel denn die Ausnahme ist. Dann muss der Statsanwalt nicht tätig werden. Vielmehr kann er den Beleidigten auf die sogenannte Privatklage verweisen. Die Frage nach dem öffentlichen Interesse ist übrigens eine Sache, bei der niemand dem Staatsanwalt reinreden kann. Verneint der zuständige Staatsanwalt das öffentliche Interesse, könnte sich Erdogans Anwalt nirgends beschweren.

Vielmehr müsste der türkische Präsident dann überlegen, ob er eine sogenannte Privatklage erhebt. Die setzt allerdings in Rheinland-Pfalz und anderswo voraus, dass ein Schiedsverfahren stattgefunden hat. Und zwar in Anwesenheit der Streithähne. Der Ablauf wird auf auf der Seite des zuständigen Schiedsamtes von Mainz sehr anschaulich geschildert:

Sie sitzen an einem Tisch mit der zuständigen Schiedsperson und der Person, mit der Sie sich im Streit befinden und klären die strittige Angelegenheit. Dies ist auch in den Fällen so, in denen Sie mit denen, mit denen Sie sich in Streit befinden, nicht mehr reden können ...Zum vollständigen Artikel

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