OLG Düsseldorf: Rechtliche Konsequenzen des Online-Hinweises "Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt"

Hält ein abmahnendes Unternehmen auf der eigenen Webseite einen Hinweis (""Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt" ), so steht diesem kein Anspruch auf Abmahnkosten zu (OLG Düsseldorf, Urt. v. 26.01.2016 - Az.: I-20 U 52/15).

Es ging um die Erstattung von Abmahnkosten aus zwei wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen. Das klägerische Unternehmen, das den Ersatz verlangte, hatte auf der eigenen Webseite nachfolgenden Hinweis platziert:

"Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt! Sollte der Inhalt oder die Aufmachung dieser Seiten fremde Rechte Dritter oder gesetzliche Bestimmungen verletzen, so bitten wir um eine entsprechende Nachricht ohne Kostennote. (.. ...Zum vollständigen Artikel


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