Mit dem Taxi unterwegs

von Dr. Sylvia Meyerhuber

Ta­xi­fah­ren ist eine ent­gelt­li­che oder ge­schäfts­mä­ßige Be­för­de­rung von Per­so­nen im Stra­ßen­ver­kehr. Ta­xis gel­ten da­her als öf­fent­li­che Ver­kehrs­mit­tel. Die Be­för­de­rung un­ter­liegt stren­gen ge­setz­li­chen Re­ge­lun­gen, in de­nen vor al­lem ge­re­gelt ist, wel­che Vor­aus­set­zun­gen zum Be­trieb ei­nes Ta­xis oder ei­nes Ta­xi­un­ter­neh­mens gel­ten.

Be­för­de­rungs­be­din­gun­gen und auch Be­för­de­rungs­ent­gelte, also die gel­ten­den Ta­rife, wer­den in der Re­gel von den Kom­mu­nen für das Ge­mein­de­ge­biet, das sog. Pflicht­fahr­ge­biet, fest­ge­legt.

Als öf­fent­li­che Ver­kehrs­mit­tel ha­ben Ta­xis eine ge­setz­li­che Pflicht zur Be­för­de­rung. Ein Ta­xi­fah­rer darf also nicht grund­los ei­nen Fahr­gast ab­leh­nen. Dies gilt auch für Kurz­stre­cken. Et­waige Nach­teile für kurze Fahr­ten wer­den in der Re­gel durch eine Er­hö­hung des Ta­xi­ta­rifs für die ers­ten Ki­lo­me­ter aus­ge­gli­chen. Die Be­för­de­rungs­pflicht gilt grund­sätz­lich für das Pflicht­fahr­ge­biet, also das Ge­mein­de­ge­biet. Fahr­ten, die dar­über hin­aus­ge­hen, kann der Fah­rer ab­leh­nen. Auch kann ein Fahr­gast ab­ge­lehnt wer­den, der stark al­ko­ho­li­siert oder ver­schmutzt ist.

Be­stand­teil der Be­för­de­rungs­be­din­gun­gen ist au­ßer­dem, dass die Ta­xis die Fahr­gäste der Reihe nach auf­neh­men. Al­ler­dings ha­ben Sie als Fahr­gast die freie Wahl und sind nicht ver­pflich­tet, den ers­ten Wa­gen zu neh­men. Hier gilt die Ver­trags­frei­heit ...

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