Wer einmal lügt…., oder: „Ich habe keine Nacktfotos in meinem Facebook-Account“.

von Detlef Burhoff

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Der BGH, Beschl. v. 08.03.2016 – 3 StR 18/16 – beanstandet die Beweiswürdigung in einem Urteil des LG Düsseldorf. Das hat den Angeklagten wegen versuchter Vergewaltigung (§§ 177, 22 ff. StGB) verurteilt und sich dabei auf die Angaben der Geschädigten gestützt. Der Angeklagte hatte die im zur Last gelegte Tat bestritten. Der BGH folgt der landgerichtlichen Beweiswürdigung nicht. Eine „Lüge“ sieht er der Nebenklägerin – und der Strafkammer – in der Beweiswürdigung noch nach, eine potentielle zweite nicht mehr:

„2. Der Angeklagte hat die Tat bestritten. Die Strafkammer gründet die Feststellungen auf die Aussage der Nebenklägerin, die sie, gestützt auf das Gutachten einer psychologischen Sachverständigen, für glaubhaft hält. Insoweit wird das Urteil indes den Darlegungsanforderungen nicht gerecht. a) An die Darstellung der Überzeugungsbildung im Urteil sind dann besondere Anforderungen zu stellen, wenn das Tatgericht – wie vorliegend – seine Feststellungen zum eigentlichen Tatgeschehen allein auf die Angaben des Geschädigten stützt. In einer solchen Konstellation, in der die Entscheidung im Wesentlichen davon abhängt, ob das Gericht den Angaben des einzigen Belastungszeugen folgt, müssen die Urteilsgründe erkennen lassen, dass der Tatrichter alle Umstände, die seine Entscheidung beeinflussen können, erkannt und in seine Überlegungen einbezogen hat. Dies gilt in besonderem Maße dann, wenn die Aussage des Belastungszeugen in einem wesentlichen Detail als bewusst falsch anzusehen ist (BGH, Urteile vom 29. Juli 1998 – 1 StR 94/98, BGHSt 44, 153, 159; vom 17. November 1998 – 1 StR 450/98, BGHSt 44, 256; vom 12. November 2003 – 2 StR 354/03, NStZ-RR 2004, 87; Beschluss vom 19. November 2014 – 4 StR 427/14, NStZ 2015, 602, 603). b) Diese Darlegungsanforderungen erfüllt das Urteil nicht ...Zum vollständigen Artikel


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