„Spa“ Gattungsbegriff für Kosmetika?

von Christopher A. Wolf

Die britische Firma The Body Shop musste sich im Zusammenhang mit der Eintragung ihres Kennzeichens „Spa Wisdom“ als europäische Marke beim HABM mit dem Eigentümer der prioritätsälteren Marke „SPA“ mit der Frage auseinandersetzten, ob der Begriff „Spa“ für Kosmetika einen Gattungsbegriff darstellt und damit nicht schutzfähig ist.

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Die Kosmetikfirma The Body Shop beantragte beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) die Eintragung des Kennzeichens „Spa Wisdom“ als Gemeinschaftsmarke für kosmetische Produkte.

Gegen diese Eintragung erhob die belgische Firma Spa Monopole, compagnie fermière de Spa, Widerspruch ein. Ihren Widerspruch begründeten die Belgier mit mehreren älteren, in den Beneluxländern eingetragenen Marken mit dem Begriff „Spa“, darunter auch die Wortmarke „SPA“, welche auch für stille und kohlensäurehaltige Mineralwässer eingetragen ist.

Das HABM gab dem Widerspruch statt und wies den Antrag auf Eintragung der Marke „Spa Wisdom“ zurück. Das Amt begründete seine Entscheidung damit, dass die Benutzung der Marke die Unterscheidungskraft oder die Wertschätzung der älteren Marke der belgischen Firma „SPA“ ausnutze.

Dagegen erhob The Body Shop Klage auf Aufhebung der Entscheidung des HABM beim Gericht der Europäischen Union.

Entscheidung des Gerichts

Mit Urteil vom 16.03.2016, Az. T-201/14 (Pressemitteilung), wies das EuG die Klage von The Body Shop ab ...

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