Abmahnung Imperial S.p.A. wegen „PLEASE“-Jeans Bird & Bird

von Philipp Obladen

Uns wurde eine Abmahnung der Kanzlei Bird & Bird vorgelegt. Auftraggeberin der Abmahnung ist die Firma Imperial S.p.A., Via dei Lanaioli 42, Blocco 11, 40050 Centergross – Bologna in Italien.

Abmahnung wegen „Please“-Jeans

Gegenstand der Abmahnung ist eine angebliche unlautere Nachahmung der „PLEASE„-Jeans. Die Gegenseite behauptet, dass sich die Jeans durch die folgenden markanten Designmerkmale auszeichne:

Nähte auf der Vorderseite der Hosenbeine, die von außen quer über die Oberschenkel nach innen verlaufen, so dass beide Hosennähte zusammen optisch ein „V“ ergeben,

der Hosenschlitz weist Knöpfe auf, die nicht verdeckt sind.

Charakteristische Designmerkmale

Es werden zudem noch weitere angeblich charakteristische Designmerkmale aufgeführt, die sich im Wesentlichen auf die Nähte, bzw. Doppelnähte beziehen.

Der Abgemahnte soll Jeans verkauft haben, die diese Designmerkmale der „Please“-Jeans unerlaubterweise imitiere. Unser Mandant betreibt einen Amazon-Shop. Die Kanzlei Bird & Bird fordert für die Mandantin Imperial die Abgabe einer Unterlassungserklärung, Auskunftserteilung, Schadenersatz sowie die Erstattung der Abmahnkosten. Es wird ein Gegenstandswert in Höhe von 250.000 Euro angesetzt. Hieraus verlangt die Gegenseite die Erstattung einer 1,8 Geschäftsgebühr, insgesamt also einen Betrag in Höhe von 4.075,40 Euro.

Was wird gefordert?

Es sollte zunächst abgesteckt werden, wie man auf die Abmahnung reagiert. Grundsätzlich kommen zwei Ansätze in Betracht. Zum einen kann man die Abmahnung mehr oder weniger akzeptieren und eine Unterlassungserklärung abgeben ...

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