„Wlan-Wüste Deutschland“ – bald Geschichte? Wie die Äußerung des EuGH-Generalanwalts auf die deutsche Störerhaftung wirken könnte

von Danya He

Die Entwicklungen des offenen Wlans in Deutschland werden nicht nur von deutschen Nutzern verfolgt.

Das erkennt man beispielhaft am Titelblatt einer chinesischen Zeitung. Dort wurden vor kurzem öffentliche Orte in Deutschland aufgelistet, an denen man offenen und kostenlosen Zugang zum Wlan finden könne. Viele waren das nicht.

Aber die gute Nachricht lautete an alle chinesischen Touristen, die sich stets verwundert über die wenigen offenen Wlan-Zugänge zeigen: Deutschland werde bald keine „Wlan-Wüste“ (so formuliert es die Zeitung) mehr sein.

Anlass für diese Vorhersage der chinesischen Zeitung waren die Worte des EuGH-Generalanwalts Maciej Szupnar. Der hatte sich am 16. März als Generalanwalt des Europäischen Gerichtshofs in Luxemburg zu einem deutschen Störerhaftungs-Fall geäußert.

Was ist passiert?

Tobias McFadden betreibt einen Laden für Licht- und Tontechnik bei München. 2010 lag sein Büro in einem Mehrparteienhaus, in dem er offenes Wlan angeboten hatte, „um die Aufmerksamkeit der Kunden der benachbarten Geschäfte und der Passanten auf sein Fachgeschäft für Licht- und Tontechnik zu lenken und sie zu veranlassen, sein Geschäft oder seine Website zu besuchen” – so fasst der Generalanwalt die Geschichte zusammen.

2010 bekommt Tobias McFadden eine Abmahnung vom Musikkonzern Sony. Darin heißt es, McFadden habe ein Album der Band „Wir sind Helden“ auf einer Tauschbörse illegal hochgeladen. Die Rechte des Albums lagen beim Musikkonzern Sony, der im Hochladen des Albums eine Urheberrechtsverletzung sah. Für diese Urheberrechtsverletzung sollte Herr McFadden 800 Euro zahlen. Herr McFadden konnte aber nachweisen, dass er selbst gar nicht im Haus war, als das Album hochgeladen wurde. Nicht er hatte das Album hochgeladen, sondern jemand, der sein offenes Wlan genutzt hatte. Sony beharrte trotzdem darauf: McFadden müsse Schadensersatz zahlen. So landete der Fall beim Landgericht München ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK