Haftung für Links – eine Übersicht

von Florian Decker

Vom Setzen von Links – etwa von der eigenen Unternehmensseite auf die Website eines Dritten – lebt das Internet. Doch wie sieht es dann mit der eigenen Haftung für die Inhalte auf der Website des Dritten aus? Haftet der Unternehmer aufgrund der Linksetzung automatisch auch für die dort dargestellten Inhalte?

Eines vorweg: Disclaimer sind unwirksam!

Viele meinen immer noch, dass das Thema nicht interessant sei, weil man sich mit einem Disclaimer gegen jegliche Haftung für Links „abgesichert“ habe. Dem muss leider entgegen gehalten werden, dass Disclaimer unwirksam sind und einfach gelöscht werden können. Wir haben dazu schon mehrfach in diesem Blog berichtet, vgl. dazu unseren Artikel Impressumspflicht in Unternehmenswebseiten oder den Beitrag zur Entscheidung des Landgerichts Arnsberg, wonach Disclaimer wettbewerbswidrige Allgemeine Geschäftsbedingungen sein können (Urteil vom 03.09.2015, Az.: I-8 O 63/15).

Haftung für zu eigen gemachte Inhalte

Grundsätzlich ist die Rechtslage bei der Haftung für Links so: Sofern sich der Unternehmer die Inhalte einer fremden Website über den Link „zu Eigen macht“, kann er auch für diese Inhalte haften. Erforderlich ist, dass die fremden Inhalte der Website des Dritten auf eine Weise für eigene Zwecke verwendet werden, dass sie aus der objektiven Sicht eines verständigen Durchschnittsnutzers als Eigene erscheinen.

Haftungsbegründung für fremde Inhalte (Störerhaftung)

Das Setzen eines Links zu fremden Inhalten kann eine geschäftliche Handlung darstellen, ohne dass dadurch automatisch eine wettbewerbsrechtliche Haftung des Unternehmers begründet wird, der den Link gesetzt hat. Werden durch die Inhalte, auf die der Unternehmer verlinkt hat, jedoch absolute Rechte oder sonstige wettbewerbsrechtliche Interessen verletzt, ist eine Haftung durchaus möglich ...

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