Eins, zwei, drei - wer hat den Fall

von Christian Rolfs

Das ist wieder einmal ein wunderbarer, über Monate auf dem Rücken der Parteien ausgetragener "negativer Kompetenzkonflikt": Im September 2014 machte die Klägerin vor dem Amtsgericht Celle mit einer Drittschuldnerklage 3.800 Euro gegen die Beklagte geltend. Im März 2015 erweiterte sie ihre Klage um 3.000 Euro. Das Amtsgericht wies - im Ansatz zutreffend - darauf hin, dass es (nun nicht mehr) zuständig sei und regte an, eine Verweisung entweder mit Blick auf den Streitwert an das Landgericht Lüneburg oder im Hinblick darauf, dass Schadensersatz wegen Nichtabführung pfändbaren Arbeitseinkommens in Streit stehe, an das Arbeitsgericht Celle zu beantragen. Auf Antrag der Klägerin, den Rechtsstreit "an das zuständige Gericht (Arbeits- oder Landgericht)" zu verweisen, verwies das Amtsgericht den Rechtsstreit mit Beschluss vom 11.6.2015 an das Landgericht Lüneburg. Das LG sandte die Akten mit Verfügung vom 27.6. an das Amtsgericht zurück und bat um Prüfung, ob der Rechtstreit nicht an das Arbeitsgericht zu verweisen sei. Dieser "Empfehlung" entsprach das Amtsgericht in der Folgezeit, wobei es wiederholt unter Verstoß gegen § 17b Abs. 1 GVG die Akten vor Rechtskraft des erneuten Beschlusses an das Arbeitsgericht übersandte, das diese stets umgehend zurückschickte ...

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