Zensur: Türkei zensiert Deutschland!

Mit einem Beitrag vom 29.03.2016 wurde hier noch vertreten, daß es schon aus demokratischen Erwägungen heraus für Erdogan unmöglich sein, deutsche Presseorgane zu zensieren.

Inzwischen muß ich, schamesrot, mich selbst der Lüge bezichtigen. Die Reaktion der deutschen Behörden, und das ist inzwischen der eigentliche Skandal, hat das peinliche Gegenteil bewiesen: Erdogan kann und darf offenbar sehr wohl ganz Deutschland zensieren. Mein Fehler war die Annahme, daß nicht sein könne, was nicht sein darf.

Die Entwicklung in Deutschland und die Reaktion der Behörden auf den Zensurversuch hat das Gegenteil meiner Annahme bewiesen: Inzwischen hat die Staatsanwaltschaft Mainz unter der Leiterin der Ermittlungsbehörde Andrea Keller ein Ermittlungsverfahren wegen Verdachts der Beleidigung von Organen oder Vertreter ausländischer Staaten wegen eines Schmähgedichts des ZDF-Satirikers Böhmermann auf den türkischen Präsidenten eingeleitet. Ein Beitrag des ZDF zu dem Thema ist doch wirklich gelöscht worden.

Dazu kann man eigentlich nur, wirklich sprachlos vor Entsetzen, und auch vor Wut, erst einmal schweigen. Und meine Forderung danach wiederholen, daß die Ausübung von demokratiefeindlicher Zensur selbst als solche unter Strafe gestellt werden muß ...

Zum vollständigen Artikel

Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK