Nicht tägliches Warmduschen, aber viermal/Woche warm waschen im Strafvollzug

von Detlef Burhoff

entnommen wikimedia.org
Urheber Sterilgutassistentin

Ich hatte im Dezember 2015 über den OLG, Beschl. v. 10.11.2015 – 1 Vollz (Ws) 458/15 berichtet (vgl. Duschen im Strafvollzug? – zweimal/Woche reicht). In ihm ging es um die Frage(n) der Körperhygiene im Strafvollzug. StVK und OLG hatten die Auffassung vertreten, dass tägliches Duschen im Strafvollzug nicht notwendig sei. Inzwischen gibt es zu den Fragen eine weitere OLG Hamm-Entscheidung, nämlich den OLG Hamm, Beschl. v. 05.01.2016 – 1 Vollz (Ws) 529/15. In ihm bestätigt das OLG noch einmal seine Auffassung, dass ein Strafgefangener, der nicht körperlich arbeitet und keinen Sport treibt, grundsätzlich keinen Anspruch auf tägliches Duschen hat. Aber: Dem Angleichungsgrundsatz ist im Hinblick auf die Gewährung von Dusch- bzw. Waschgelegenheiten im Strafvollzug jedoch nur dann Genüge getan, wenn dem Gefangenen zumindest überwiegend, mithin zumindest viermal wöchentlich, die Möglichkeit eingeräumt wird, die Körperhygiene mit warmen Wasser durchzuführen:

„2. Die vollständige Ablehnung des Antrags des Betroffenen, ihm hilfsweise eine dem Duschen vergleichbare – tägliche – Möglichkeit der Körperhygiene einzuräumen, ist jedoch ermessensfehlerhaft.

In seiner Entscheidung vom 10.11.2015 hat der Senat zu dem seinerzeit zu entscheidenden Hilfsantrag auf Duschen in zweitägigem Abstand entschieden, den allgemeinen Lebensverhältnissen in dem o.g. Sinne sei „durch die Möglichkeit des täglichen Waschens in der eigenen Nasszelle, ergänzt durch die Möglichkeit des zweimal wöchentlichen Duschens hinreichend“ Genüge getan. Im Gegensatz zu den Gegebenheiten in der JVA C hatte der Senat hinsichtlich der Gegebenheiten in der JVA E insoweit aufgrund der Feststellungen des damals angefochtenen Beschlusses davon auszugehen, dass die Hafträume der JVA E mit „modernen Nasszellen“ ausgestattet sind ...

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