Hat ein Strafgefangener Anspruch auf tägliches duschen?

Oberlandesgericht Hamm, Beschluss vom 05.01.2016 - (1 Vollz (Ws) 529/15) Hat ein Strafgefangener Anspruch auf tägliches duschen? Nach Urteil des OLG Hamm hat ein Strafgefangener, der nicht körperlich arbeitet und keinen Sport treibt, grundsätzliche keinen Anspruch auf tägliches Duschen. Ihm ist aber die Möglichkeit einzuräumen, zumindest viermal wöchentlich die Körperhygiene mit warmen Wasser durchzuführen. Der Sachverhalt

Der betroffene Strafgefangene hat gegenüber der Justizvollzugsanstalt beantragt, ihm mindestens einmal täglich die Möglichkeit zum Duschen oder zu einer vergleichbaren Körperhygiene zu geben. Der Antrag wurde durch die Justizvollzugsanstalt (JVA) abgewiesen. Zweimal duschen in der Woche sei ausreichend.

Des Weiteren stehe ihm Kaltwasser zur Verfügung stehe, was zur Körperpflege ausreichend sei, da er keinen übermäßigen Verschmutzungen oder Anstrengungen ausgesetzt sei. Der vom Betroffenen bei der Strafvollstreckungskammer des Landgerichts Bochum gestellte Antrag auf gerichtliche Entscheidung hatte keinen Erfolg, weil der gebotenen Körperhygiene, so die Strafvollstreckungskammer, u.a. durch die Waschmöglichkeit in der Zelle hinreichend Rechnung getragen werde.

Die Entscheidung

Die eingelegte Rechtsbeschwerde war teilweise erfolgreich. Der Senat hält an seiner Entscheidung vom 10.11.2015 fest (1 Vollz (Ws) 458/15), nach der ein Strafgefangener, der nicht körperlich arbeite und keinen Sport treibe, keinen Anspruch auf eine tägliche Dusche hat ...

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