Böhmermanns Erdogan-Gedicht ist keine Satire – strafbar?!

von Karsten Gulden

Es wird derzeit darüber gestritten, ob Jan Böhmermanns Schmähgedicht-Auftritt in seiner Sendung Neo Magazin Royal als Satire angesehen werden kann. Wäre dies so, dann wäre die nachträgliche Entfernung des Beitrages durch das ZDF nicht in Einklang zu bringen mit der in Deutschland verfassungsrechtlich geschützten Meinungs- und Pressefreiheit.

Kunst, weil Satire?

Satire kann Kunst sein, muss es aber nicht. Zunächst stellt sich die Frage, ob Böhmermanns Auftritt als satirischer Beitrag angesehen werden kann. Oberflächlich betrachtet lässt sich dies so hinbiegen, wenn man sich auf den Standpunkt stellt, dass eine Gesamtbetrachtung des Auftritts eine mehrdeutige Interpretation des Auftritts und Äußerungen zuließe.

Der Grundsatz der Gesamtbetrachtung soll sicherstellen, dass überspitzte Formulierungen und Übertreibungen nicht untersagt werden können, wenn es sich dabei um Kunst bzw. Satire handelt. ABER: Diese Gesamtbetrachtung darf auch nicht dazu führen, den Schutz der Persönlichkeitsrechte auszuschalten.

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Nun könnte man argumentieren, dass Böhmermann Aufklärung betreiben wollte, in dem er einen Vergleich ziehen wollte zwischen zulässigen Äußerungen und dem unzulässigen Schmähgedicht, das er als solches auch betitelt. Übertreibungen und überspitzte Formulierungen sind im Rahmen einer Satire ja dann auch gewollt ...

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