BGE 5A_496/2015: Ein „Gattungsarrest“ gegen eine Bank ist auch dann zulässig, wenn der Arrest die Vermögenswerte der Bank selber und nicht diejenigen eines Kunden betrifft. Zuständigkeit zur Prüfung der Zulässigkeit (frz., amtl. Publ.)

von Lukas Wiget
Im vorliegenden Entscheid befasste sich das Bundesgericht einerseits mit der Frage der genügenden Bestimmtheit der Bezeichnung der Arrestgegenstände in einer Arresturkunde und andererseits mit der Frage, ob die Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen rechtmässige Beschwerdeinstanz zur Beurteilung dieser Frage ist. Dem Entscheid lag folgender Sachverhalt zugrunde:

Auf Begehren der Bank B. hin hatte das erstinstanzliche Gericht des Kantons Genf für einen bestimmten Betrag „tous actifs, avoirs et biens, créances et dépôts, notamment espèces, valeurs, créances (fiduciaires et/ou non fiduciaires) intérêts, papiers-valeurs, titres, comptes courants, créances résultant de financement pour l'achat et la vente de matières premières, d'instruments financiers destinés à couvrir les fluctuations du marché des matières premières, connaissements, métaux précieux et autres objets de valeur, dépôts ou coffres-forts, propriété de la Banque A., auprès de la Banque A." mit Arrest belegt. Gleichentags hatte das Betreibungsamt der Bank A. eine „Anzeige betreffend Arrestvollzug“ unter Verweis auf den Arrestbefehl zugestellt. Später wurde die Arresturkunde versandt. Die Bank A. erhob Beschwerde und machte Nichtigkeit der Arresturkunde sowie der Anzeige betreffend Arrestvollzug geltend. Gleichzeitig wurde Einsprache erhoben. Nach Abweisung der Einsprache hiess die Aufsichtsbehörde die Beschwerde gut, stellte die Nichtigkeit des Arrestbefehls fest und hob sowohl die Arresturkunde als auch die Anzeige betreffend Arrestvollzug auf. Hiergegen erhob die Bank B. Beschwerde in Zivilsachen beim Bundesgericht.

Die Beschwerdeführerin machte u.a ...Zum vollständigen Artikel

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