Leistungen von Krankenkassen und die Menschenwürde

Krankenkassen und die Menschenwürde: Nach einer Entscheidung des SG Dresden standen sie bei der Frage der Katheterisierung eines Querschnittsgelähmten in Konflikt

Im Studium der Rechtswissenschaft wird die hohe Bedeutung der Menschenwürde untrüglich vermittelt; zugleich lernt aber auch jeder Student, dass das Berufen auf Art. 1 Abs. 1 GG in der Fallbearbeitung mit Vorsicht zu genießen ist. Der Vorwurf eines Menschenwürdeverstoßes ist gravierend, beinhaltet er doch, dass der Staat den Einzelnen zum Objekt macht, ihm gewissermaßen seine Subjektivität abspricht. Dies geht damit einher, dass Eingriffe in die Menschenwürde nicht gerechtfertigt werden können, sondern – liegen sie vor – in jedem Fall verfassungswidrig sind. Daher erregt es Aufmerksamkeit, wenn die Krankenkassen und die Menschenwürde in Konflikt stehen – eine interessante Konstellation des Medizinrechts.

Die Krankenkassen und die Menschenwürde im Leistungsrecht

Umso beachtlicher ist es, dass die Menschenwürde im Leistungsrecht der Krankenkassen immer wieder zur Geltung kommt. Geht es um die Übernahme von Behandlungen durch die Gesetzlichen Krankenversicherungen (GKV) sollte man annehmen, dass eine auf die Gesundheitsversorgung von Menschen ausgerichtete Körperschaft des öffentlichen Rechts einen so gewichtigen Grundsatz der deutschen Staatlichkeit selbst beachtet. Dem ist wohl nicht immer so.

Ausgangspunkt: Nikolaus-Beschluss des Bundesverfassungsgerichts

Im sogenannten „Nikolaus-Beschluss“ des Bundesverfassungsgerichts vom 06.12.2005 entschied das Gericht, dass unter bestimmten Umständen Krankenkassen Leistungen übernehmen müssen, die nicht zum anerkannten Leistungskatalog gehörden ...

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