WALDORF FROMMER: Amtsgericht Frankfurt am Main verurteilt Anschlussinhaber in Filesharing-Verfahren – Pauschaler Verweis auf Hacker verspricht keinen Erfolg

Amtsgericht Frankfurt am Main vom 17.02.2016, Az. 380 C 2838 (75)

Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen

Maßgeblicher Einwand des beklagten Anschlussinhabers war, dass womöglich unbekannte Dritte seinen geschützten Internetanschluss widerrechtlich genutzt und die Rechtsverletzung begangen hätten. Ungeachtet dessen sei sowohl der beantragte Schadensersatz, als auch der angesetzte Gegenstandswert überhöht.

Das Gericht folgte diesen Argumenten nicht. In seiner Urteilsbegründung führt das Gericht aus, dass Spekulationen über vermeintliche Hacker keine ernsthafte und wahrscheinliche Möglichkeit eines anderen Geschehensablaufs begründen.

„Soweit der Beklagte behauptet, ein unberechtigter Dritter hätte unter Umgehung der Sicherheitsvorkehrungen den Internetanschluss genutzt, handelt es sich um eine vage Vermutungen, ohne konkrete Anhaltspunkte. ln einem solchen Fall fehlt es an einer tatsächlichen Grundlage für die Annahme, ein Dritter konnte die Verletzungshandlung mit -alleiniger- Tatherrschaft begangen haben (vgl. BGH, Urteil vom 11.06.2015, I ZR /5/14 Tauschbörse Ill) ...

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