Suchergebnis bei Amazon – Markenverletzung?

von Simone Staudacher

Gibt man bei der Online-Plattform Amazon eine bestimmte Marke in die Suchmaske ein, erscheint das dazu passende Suchergebnis. Angezeigt werden aber auch Alternativprodukte anderer Hersteller. Ob das eine Markenverletzung ist, entschied das Oberlandesgericht Frankfurt a.M.

Vorgegangen wurde gegen die Online-Plattform Amazon und deren Suchfunktion bei Eingabe der Bezeichnung „FATBOY“.

Der Inhaber der Marke „FATBOY“, der sich insbesondere mit der Herstellung und dem Vertrieb von Sitzsäcken beschäftigt, stufte die Anzeige von Konkurrenzprodukten in derselben Ergebnisliste als Markenverletzung ein.

Er ist der Auffassung, der angesprochene Verkehr könne einer Fehlvorstellung über die Herkunft der angebotenen Produkte unterliegen.

Amazon dagegen meint, es liege keine markenmäßige Benutzung vor. Der durchschnittliche Käufer von Waren, die in Onlineshops angeboten würden, wisse, dass deren Suchfunktionen ein Ergebnis hervorbrächten, bei denen Waren unterschiedlicher Produktgruppen und Herkunft angezeigt würden.

Die Entscheidung des Gerichts zum Amazon Suchergebnis

Das OLG Frankfurt a.M. entschied mit Urteil vom 11.02.2016 – Az ...

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