Serie zum Markenrecht – Folge 2: Arten von Marken

von Carl Christian Müller

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2. Welche Arten von Marken gibt es?

In der ersten Folge unserer Serie zum Markenrecht haben wir Ihnen bereits einen kurzen Überblick darüber gegeben, was eine Marke überhaupt ist. Mit dieser Folge möchten wir Sie ein wenig mit den verschiedenen Arten von Marken vertraut machen.

Das Markengesetz gibt bereits in § 3 Abs. 1 einen Einblick darüber, welche Zeichen dem Schutz des Markengesetzes unterfallen. So werden dort etwa Wörter einschließlich Personennamen, Buchstaben, Zahlen und Hörzeichen genannt. Aufgrund der Vielzahl denkbarer Zeichenformen nennt das Markengesetz lediglich einige Beispiele für schutzfähige Zeichenformen. Neben den meist bekannteren Wort- und Bildmarken sind auch andere weit weniger geläufige Markenformen, wie die Farbmarke, die Dreidimensionale Marke oder die Hör- und Geruchsmarke durch das Markenrecht geschützt.

a) Wort- und Bildmarken

Eine Wortmarke besteht dem Grunde nach aus Wörtern, Zeichen, Buchstaben und weiteren Schriftzeichen. Dabei ist es unerheblich, ob die üblichen Buchstaben in Klein- oder Großbuchstaben abgefasst werden. Überdies kann die Zusammensetzung der Wortmarke auch aus bestimmten Sonderzeichen wie zum Beispiel „€“ oder „@“ bestehen, da diese mittlerweile als Ersatz für bestimmte Buchstaben wie „E“ und „A“ anerkannt sind. Wichtig dabei ist lediglich, dass die Marke bei ihrer Anmeldung grafisch darstellbar ist und in Bezug auf die betreffende Ware oder Dienstleistung Unterscheidungskraft besitzt.

Der Schutzbereich der Wortmarke umfasst bisweilen sogar Wortkombinationen, Werbeslogans, Domains und vollständige Sätze. Ob es sich hierbei um eine fremdsprachige Wortkombination oder eine aus fremden Schriftzeichen bestehende Zeichenfolge handelt, spielt für die Markenfähigkeit grundsätzlich keine Rolle ...

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