WALDORF FROMMER: LG München I weist Berufung der Anschlussinhaberin zurück – Sachverständigengutachten belegt erneut die Fehlerfreiheit des „Peer-to-peer Forensic System“

Landgericht München I vom 17.02.2016, Az. 21 S 5929/15

Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Hörbuchaufnahmen

In der ersten Instanz vor dem Amtsgericht München hatte sich die beklagte Anschlussinhaberin insbesondere damit verteidigt, dass sie für die öffentliche Zugänglichmachung zweier Hörbücher in einer Internettauschbörse über ihren Internetanschluss nicht verantwortlich sei und zum Tatzeitpunkt auch keine weitere Person Zugang zu ihrem gesicherten Internetanschluss gehabt hätte. Zudem bestritt die Beklagte die Zuverlässigkeit der Ermittlung der Rechtsverletzung sowie die ordnungsgemäße Zuordnung der ermittelten IP-Adresse zu ihrem Anschluss.

Das Amtsgericht München hat daraufhin ein Sachverständigengutachten zur der Fehlerfreiheit der Ermittlung der Rechtsverletzung eingeholt. Hinsichtlich der Zuordnung der IP-Adresse zum Internetanschluss der Beklagten wurde ein Sachverständigengutachten aus einem Parallelverfahren beigezogen.

Beide Sachverständigengutachten kamen zu dem Ergebnis, dass die Ermittlung der Rechtsverletzung fehlerfrei erfolgt ist, respektive dass auch keine Fehlzuordnung der auf diese Weise ermittelten IP-Adresse zum Internetanschluss der Beklagten stattgefunden hat.

Nach Einholung der beiden Gutachten hat die Beklagte ihren Vortrag überraschend umgestellt und behauptet, der in Rede stehende Internetanschluss werde ausschließlich von ihrem Sohn genutzt, für den sie lediglich den Vertrag mit dem Internetprovider geschlossen habe. Sie selbst habe unter der beauskunfteten Anschrift zu keinem Zeitpunkt gewohnt ...

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