Markenrecht – Abmahnung von E-Zigarettenhändlern durch Reemtsma wegen “ The West“

von Kai Jüdemann

Markenrecht – Abmahnung von E-Zigarettenhändlern durch Reemtsma wegen “ The West“

Vor wenigen Jahren war es üblich, dass fernöstliche Hersteller ihre Liquids nach bekannten Zigarettenmarken benannten. So wurde „Davidoff“ zu „Daviduf“ oder „D’Doff“, was zu zahlreichen Abmahnungen führte. Ich hatte 2012 hierüber berichtet.

Eine Zeit lang war relative Ruhe, auch weil europäische Hersteller auf den jungen Markt drängten, die etwas sensibler mit den Marken der großen Tabakhersteller umzugehen schienen.

Aber nicht alle – so wird von einem französischem Hersteller das Liquid „The West“ angeboten, das auch von deutschen E-Zigarettenhändlern vertrieben wird – zum Ärger der Reemtsma Zigarettenfabrik GmbH, die Abmahnungen durch die Kanzlei Luther verschicken lässt.

Aktuell liegt mir eine Abmahnung wegen Verletzung der Marke „West“ durch das Liquid „The West“ vor.

Reemtsma verlangt zunächst die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung ...

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