Entwarnung? Etsy rudert zurück und hebt starres AGB-System teilweise wieder auf

Vor kurzem berichtete die IT-Recht Kanzlei in einem umfangreichen Beitrag über das neue AGB-System von Etsy, das Händlern mit Wirkung zum 05.04.2016 die Möglichkeit der Verwendung eigener Rechtstexte weitgehend nehmen und sie in eine vorgefertigte Baukastenstruktur hineinzwängen sollte. Die dabei hervorgerufenen Missstände, rechtlichen Mängel und Unsicherheiten trafen nicht nur hierorts auf Bedauern, sondern müssen auch eine Großzahl von etsy-Verkäufern zu verreißenden Stellungnahmen veranlasst haben. Jüngst teilte etsy als Reaktion auf das Feedback nämlich mit, das rigide System doch wieder teilweise abzuändern und eine freie Eingabefläche für personalisierte Rechtstexte einzuarbeiten. Doch besteht somit ein Grund zur Entwarnung? Die IT-Recht Kanzlei klärt auf.

I. Neues Eingabefeld als Reaktion auf Beschwerden

In einer offiziellen Ankündigung, die Verkäufern per Mail zuging, hat das von den USA aus geführte und verwaltete E-Commerce-Portal „Etsy“ jüngst Stellung zu den vermutlich heftigen Kritiken vieler Händler bezogen, denen die neue AGB-Struktur wider Willen aufgedrängt wurde.

Etsy, das in der neuen Meldung wiederum ein scheinbar nachweisbares Bedürfnis nach AGB-Vorlagen hervorhob , hatte mit vermeintlich gutem Willen durch die Einführung des Baukastensystems ein kaum überschaubares Abmahnrisiko für jeden Plattform-Händler geschaffen. Zahlreiche gesetzliche Pflichtinformationen wie insbesondere Angaben zur Art und Weise des Vertragsschlusses und zu Zahlungsabwicklungen sowie hinreichende Versandbestimmungen ließen sich nämlich ebenso wenig einfügen wie die im Online-Handel stets zwingende Widerrufsbelehrung mitsamt dem Muster-Formular.

Zumindest in rechtlicher Hinsicht konnten bisher nur bereits etablierte Händler mit bereits eingebundenen AGB aufatmen, denen eine Weiterverwendung – allerdings unter Inkaufnahme einer entprivilegierten Shop-Wahrnehmbarkeit – auch unter Geltung der neuen Struktur ermöglicht werden sollte ...

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